Was kostet ein Feuerwehreinsatz bei Fehlalarm? Diese Frage stellen sich Betroffene, die Schäden verursacht und dann dafür aufzukommen haben. In bestimmten Fällen haben die Gemeinden, in denen ein Feuerwehreinsatz bei Fehlalarm ausgelöst wurde, die Möglichkeit, die Einsatzkosten an den Verursacher weiterzuleiten.
Löst man vorsätzlich einen Feuerwehreinsatz aus, hat man mitunter für die dadurch entstehenden Kosten aufzukommen. Die meisten Feuerwehreinsätze werden von den Kommunen allerdings nicht berechnet, erläutert der Deutsche Anwaltverein. Doch auch hier gibt es Sonderfälle, für die in den Feuerwehrgesetzen der Bundesländer vorgesehen ist, dass einem Verursacher der Einsatz in Rechnung gestellt werden kann.
Wenn Einsatzkräfte beispielsweise für einen Scherzanruf ausrücken müssen, kann das dem Verursacher teuer zu stehen kommen. Doch was kostet ein Feuerwehreinsatz bei solch einem Fehlalarm? In Berlin kostet zum Beispiel ein Löschfahrzeugeinsatz 4,70 Euro pro Minute. Ein Kranwagen schlägt schon mit 11,70 Euro zu Buche. Weil insbesondere bei unklarer Gefahrenlage mehrere Fahrzeuge ausrücken, kann ein bewusst ausgelöster falscher Alarm immens hohe Kosten für den Verursacher bedeuten. Auch bei grob fahrlässigem Verhalten kann der Verursacher zu einer Kostenübernahme verpflichtet werden. In einem konkreten Fall entschied das Landgericht Neustadt, dass ein Lehrer die Kosten für einen Feuerwehreinsatz zu tragen hatte. Er hatte einen Kochtopf mit Frittierfett auf dem Herd der Schulküche vergessen (AZ: 5 K 221/11.NW). Das Verwaltungsgericht Wiesbaden entschied in einem ähnlichen Fall jedoch anders: Ein Mann ließ Spargel und Sauce Hollandaise auf seinem Herd anbrennen, habe allerdings nicht mit einer erhöhten Brandgefahr rechnen müssen, urteilten die Richter (AZ.: 1 K 1391/09.WI).
Bekommt man nach einem Feuerwehreinsatz tatsächlich eine Rechnung, sollten Betroffene diese gut prüfen, weil Gerichte in der Vergangenheit mehrfach Rechnungen für ungültig erklärt haben. Sie monierten, dass die Kosten für den Feuerwehreinsatz zu hoch kalkuliert oder die Einsatzzeiten zu grob berechnet waren.
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