Stromsteuer

Die Stromsteuer ist eine auf Bundesebene geregelte Verbrauchsteuer und wird in Deutschland auf elektrischen Strom erhoben. Grundlage dafür ist einerseits das Stromsteuergesetz (StromStG) und andererseits die Stromsteuer-Durchführungsverordnung (StromStV). Die Stromsteuer beträgt im Regelsteuersatz aktuell 20,50 Euro für eine Megawattstunde. Das Gesamtaufkommen liegt laut Statistischem Bundesamt bei rund 6,3 Milliarden Euro (2009) und steht dem Bund zu.

Ziel der Stromsteuer

Am 1. April 1999 wurde die Stromsteuer im Rahmen des Gesetzes zum Einstieg in die ökologische Steuerreform in der Bundesrepublik eingeführt. Die Stromsteuer gehört damit zu den so genannten Ökosteuern, und trägt wie andere Ökosteuern hauptsächlich dazu bei, die gesetzliche Rentenversicherung zu subventionieren. Ziel ist es hierbei, so das Bundesministerium für Finanzen, dass der Bundeshaushalt diese Einnahmen zur Senkung und Stabilisierung der Rentenversicherungsbeiträge verwenden kann. Generell soll durch die schrittweise Erhöhung der Stromsteuer das Bewusstsein für das endliche Gut Energie gefördert werden. Gleichzeitig gibt die Steuer Anreize für die Entwicklung von ressourcen- und somit umweltschonenden Produkten und Produktionsprozessen.

Anteil der Stromsteuer am Strompreis

Neben der Stromsteuer gibt es zahlreiche andere staatliche Steuern und Abgaben, die einen Großteil des Strompreises für Endkunden ausmachen. Dieser Kostenblock macht 45,4 Prozent der Stromkosten aus, wobei der Stromsteuer aktuell rund acht Prozent zukommen. Steuern und Abgaben sind jedoch einem ständigen politischen Wandel unterworfen. So wurde bis zum Jahr 1995 für die Finanzierung des Steinkohleabbaus beispielsweise der sogenannte Kohlepfennig erhoben. Die Abgabe wurde bis dahin auf die Strompreise für Endverbraucher aufgeschlagen, jedoch 1994 für verfassungswidrig erklärt und abgeschafft.

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