Bundesnetzagentur (BNetzA)

Mit Wirkung zum 13. Juli 2005 wurde aus der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen und hat damit ihren Wirkungsbereich auf weitere Netze neben denen der Telekommunikation und der Post ausgeweitet. Bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) handelt es sich um eine marktüberwachende Bundesoberbehörde, die im Geschäftsbereich des Bundeswirtschaftsministeriums tätig ist.

Aufgaben der Bundesnetzagentur

Die BNetzA hat ihren Sitz in Bonn und sieht ihre zentrale Aufgabe in der Förderung der Wettbewerbsfähigkeit sowie in der Liberalisierung, Regulierung und Entwicklung der Netzmärkte. Um diesem Ziel gerecht zu werden, setzt sich die Behörde für die Einhaltung der branchenbetreffenden Gesetze ein. Die rechtliche Grundlage für die Arbeit der Bundesbehörde bilden demzufolge das Telekommunikationsgesetz (TKG), das Postgesetz (PostG) und das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG).

Im Einzelnen umfassen die Aufgaben der Bundesnetzagentur die Sicherung der Chancengleichheit im Wettbewerb, die Gewährleistung einer sicheren und verbraucherfreundlichen Grundversorgung mit den Produkten der zu vertretenden Netzmärkte sowie deren Preisregulierung, die Vergabe von Lizenzen im Postbereich, die Verwaltung von Frequenzen und von Rufnummern sowie deren Schutz bei Missbrauch wie Spam , Dialer und unerlaubter Telefonwerbung. Auch die Behebung von Funkstörungen fällt in das Aufgabengebiet der Regulierungsbehörde.

Struktur der Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur setzt sich aus Abteilungen und Beschlusskammern zusammen. Die Abteilungen befassen sich mit den verwaltenden Aufgaben sowie mit den fachlichen Bereichen. Die Beschlusskammern sind das ausführende Organ der Behörde und treffen die Regulierungsentscheidungen. Für jeden Bereich ist eine eigene Beschlusskammer zuständig. Um den Verbrauchern sowie den Unternehmen fachkundige Auskunft geben zu können, lässt sich die Bundesagentur in ihren Außenstellen kontaktieren. Bei spezifischen Fragen und Problemen im Bereich Telekommunikation hat vor allem der zusätzliche Verbraucherservice eine unterstützende Funktion für den Endverbraucher.

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