Gegenseitiger Vertrag

Ein gegenseitiger Vertrag verpflichtet beide Vertragsparteien dazu, dass eine Leistung nach dem Willen beider erfolgt, um die Gegenleistung des anderen zu erhalten. Gegenseitige Verträge werden auch als synallagmatische Verträge bezeichnet.

Gegenseitiger Vertrag – Leistung bedingt Gegenleistung

Ein Kaufvertrag beispielsweise ist ein gegenseitiger Vertrag. Der Verkäufer übergibt ein Kaufobjekt, um den Kaufpreis vom Käufer zu erlangen. Durch die Sondervorschriften für gegenseitige Verträge werden diese teilweise auch BGB-Verträge genannt. In § 320 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) sind die Rechte und Pflichten bei gegenseitigen Verträgen gesetzlich festgeschrieben.

Zurückbehaltungsrecht und Leistungsstörungen

Ein gegenseitiger Vertrag sieht vor, dass die beiderseitigen Leistungen Zug um Zug erfolgen. Dabei lässt sich unter Umständen ein Zurückbehaltungsrecht wahrnehmen. Wenn der BGB-Vertrag keine Vorleistungspflicht vorschreibt, darf die Leistung verweigert werden, bis die Gegenleistung erbracht wird. Ein gegenseitiger Vertrag kann gleichermaßen durch Leistungsstörungen beeinflusst sein. Geregelt sind diese Störungen in §§ 323–326 BGB. Durch die Unmöglichkeit wird eine Vertragspartei von ihrer Leistungspflicht befreit, wodurch sich ein gegenseitiger Vertrag grundlegend ändert. Ähnlich verhält es sich mit der Schlechtleistung und der Leistungsverzögerung sowie der Schutzpflichtverletzung.

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