Bürgschaft

Eine Bürgschaft ist ein einseitig verpflichtender Vertrag, durch den sich ein Bürge gegenüber dem Gläubiger eines Dritten – des Hauptschuldners – verpflichtet, für die Erfüllung der Verbindlichkeiten des Dritten einzustehen. Für den Fall der Zahlungsunfähigkeit des Schuldner muss also der Bürge den Verbindlichkeiten des Schuldners nachkommen.

Inhalts­verzeichnis

    Eine Bürgschaft gilt nur in schriftlicher Form

    Die Bürgschaft dient dem Gläubiger als Sicherheit für das Risiko der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners . Meist handelt es sich bei dem Gläubiger um ein Kreditinstitut, das ein Darlehen gewährt, und bei dem Schuldner um einen Kreditnehmer. Die gesetzlichen Grundlagen für eine Bürgschaft sind in Deutschland im Bundesgesetzbuch geregelt.

    Bürgschaften haben als Kreditsicherheit einen hohen Stellenwert, vor allem in Form von Bürgschaften des Bundes oder der Länder. Dabei werden Bürgschaften zur Unterstützung des Exportgeschäftes – wie beispielsweise der Hermes-Bürgschaft – vergeben und Bürgschaftsprogramme zur Kreditversorgung und Förderung des Mittelstandes gegründet. Eine Bürgschaft muss stets schriftlich erteilt werden. In der schriftlichen Erklärung des Bürgen werden alle wesentlichen Merkmale der Bürgschaft festgelegt. Dazu gehören unter anderem die Benennung der Hauptschuld, der Bürgschaftsbetrag sowie die Bezeichnung des Gläubigers. Bestand und Umfang einer Bürgschaft hängen immer unmittelbar von der besicherten Hauptschuld ab. Sobald die zu besichernde Verbindlichkeit nicht mehr besteht, besteht keine Haftungsmöglichkeit mehr für den Bürgen. Wenn sich die Hauptschuld jedoch durch Verschuldung oder Verzug verändern sollte, haftet der Bürge auch weiterhin.

    Womit haftet der Bürge?

    Ein Bürge haftet dem Gläubiger gegenüber immer mit seinem gesamten persönlichen Vermögen. Im Falle einer selbstschuldnerischen Bürgschaft – die in der Praxis sehr verbreitet ist – geht der Gläubiger bei ausbleibender Zahlung direkt gegen den Bürgen per Zwangsvollstreckung vor und nicht erst gegen den Hauptschuldner. Bei der selbstschuldnerischen Bürgschaft wird die Bürgschaftsforderung dann fällig, wenn auch die Hauptschuld fällig wäre, es ist keine separate Leistungsaufforderung des Gläubigers gegenüber dem Bürgen erforderlich.

    Erlischen einer Bürgschaft

    Eine Bürgschaft kann erlöschen, wenn der Gläubiger auf die Bürgschaft verzichtet, die Hauptschuld getilgt wird oder der Bürge in Anspruch genommen wird. Außerdem führen das Aufgeben eines zusätzlich sichernden Rechts ohne Zustimmung des Bürgen oder die Inanspruchnahme eines vertragsmäßigen Kündigungsrechts von Seiten des Bürgen zum Erlischen der Bürgschaft. Ein solches Kündigungsrecht wird bei unbefristeten Bürgschaften vereinbart, da der Bürge ansonsten auf ewig an die Bürgschaft gebunden wäre. Bei der Kündigung ist eine festgelegte Frist einzuhalten, daraufhin hat der Gläubiger die Möglichkeit, auf die Haftung des Bürgen zu verzichten oder das Schuldverhältnis auch von seiner Seite zu kündigen und den Bürgen aus der entstandenen Restschuld in Anspruch zu nehmen. Weiterhin kann der Bürge die Bürgschaft gegenüber dem Hauptschuldner kündigen, wenn sich dessen Vermögenslage erheblich verschlechtert. In diesem Fall müsste der Hauptschuldner die Hauptschuld zurückzahlen oder Ersatzsicherheiten stellen. Befristete Bürgschaften erlöschen mit Ablauf der Frist. Der Tod des Bürgen hingegen führt nicht zum Ende der Bürgschaft, da in diesem Fall Erbschaftsregelungen zum Tragen kommen, durch die Schulden und Eventualverbindlichkeiten auf die Erben des Bürgen übertragen werden.

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