Abstraktes Schuldversprechen

Auf einem abstrakten Schuldversprechen (auch konstitutives Schuldanerkenntnis oder abstraktes Schuldanerkenntnis genannt) gründet ein einseitig verpflichtender Vertrag, mit dessen Hilfe sich der jeweilige Schuldner zu einer Leistung verpflichtet. Somit wird die Verpflichtung zu einer Verbindlichkeit, die vom bisherigen Ursprungsgeschäft losgelöst wurde.

Abstraktes Schuldversprechen: BGB/HGB regeln Gültigkeit

Die rechtliche Grundlage hierfür liefert das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) beziehungsweise das Handelsgesetzbuch. So regelt das BGB beispielsweise die Gültigkeit eines solchen Versprechens. Dieses ist für den gewöhnlichen Verkehr nur durch eine schriftliche Erteilung rechtmäßig (§ 780 BGB), sofern dieses nicht durch einen Vergleich oder eine Abrechnung erteilt wurde (§ 782 BGB) beziehungsweise in Bezug auf den jeweiligen Schuldner ein Handelsgeschäft vorliegt (§ 350 Handelsgesetzbuch). Die elektronische Einreichung eines abstrakten Schuldversprechens ist dabei laut § 780 BGB ausgeschlossen.

Abstraktes Schuldversprechen: Schuldanerkenntnis als Erleichterung der Beweisführung

Zu den wichtigsten Formen des sogenannten abstrakten oder konstitutiven Schuldanerkenntnisses zählen Scheck- und Wechselverpflichtungen. Im Allgemeinen muss der jeweilige Bezogene auch dann Zahlungen an den Inhaber des Wechsels vornehmen, wenn das ursprüngliche Warengeschäft in keiner Weise zustande gekommen ist. Damit erleichtert das abstrakte Schuldversprechen die Beweisführung des Gläubigers. Ist dieser auf Geld in Form von Wechseln beziehungsweise Schecks, Wertpapiere oder vertretbare Sachen gerichtet, so kann diesem Anspruch in einem sogenannten Urkundenprozess (§ 592 ZPO) nachgegangen werden. Ein entsprechend einseitiges Schuldversprechen existiert nur in Form einer Auslobung.

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