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Der Kreditvertrag dient der Absicherung

Der Kreditvertrag wird in der Rechtsprechung als Darlehensvertrag bezeichnet und er beinhaltet die vertraglichen Vereinbarungen zwischen üblicherweise einem Kreditinstitut und einem Kreditnehmer im Hinblick auf die Gewährung eines Darlehens. Auch ein Kredit zwischen zwei Privatpersonen sollte unbedingt mit einem Kreditvertrag fixiert werden.

Das Wichtigste zusammengefasst

  • Wichtig zu wissen ist, dass ein Kreditvertrag erst dann rechtswirksam zustande kommt, wenn der Kreditgeber ein rechtswirksames Angebot macht und der Kreditnehmer hierzu seine wirksame Annahmeerklärung ausspricht.
  • Wenn ein Darlehensvertrag rechtswirksam geschlossen wurde, sind beide Parteien daran gebunden und müssen für eine Erfüllung des Vertrags sorgen. Das heißt, dass der Kreditgeber nun zur Auszahlung der Kreditsumme verpflichtet ist, sofern die Voraussetzung vom Kreditnehmer erfüllt sind.
  • Grundsätzlich wird innerhalb der Kündigung eines Kredites zwischen den gesetzlichen und ordentlich oder den vertraglichen und außerordentlichen Kündigungsmöglichkeiten unterschieden.

Inhalts­verzeichnis

    Auf welcher rechtlichen Grundlage basiert ein Kreditvertrag?

    Im rechtlichen Sinne unterliegt ein Kreditvertrag (auch Darlehensvertrag) den Bestimmungen des Schuldrechts, die in den §§ 488 ff des BGB fixiert sind . Hier sind allerdings nur die grundsätzlichen rechtlichen Anforderungen fixiert, denn ein Kreditvertrag unterliegt einer Vertragsfreiheit beider Partner. Das heißt, dass ein Darlehen , wie der Kredit vom Gesetzgeber immer bezeichnet wird, immer einen schuldrechtlichen Vertrag bezeichnet, innerhalb dessen eine Übertragung von Geld, seltener von anderen vertretbaren Dingen, in das Eigentum des Kreditnehmers gelangt und worauf sich eine Rückzahlungspflicht des Darlehensnehmers ergibt.

    Wichtig zu wissen ist, dass ein Kreditvertrag erst dann rechtswirksam zustande kommt, wenn der Kreditgeber ein rechtswirksames Angebot macht und der Kreditnehmer hierzu seine wirksame Annahmeerklärung ausspricht. Dann ist eine übereinstimmende Willenserklärung gemäß § 145 BGB entstanden.

    Wenn ein Darlehensvertrag rechtswirksam geschlossen wurde, sind beide Parteien daran gebunden und müssen für eine Erfüllung des Vertrags sorgen. Das heißt, dass der Kreditgeber nun zur Auszahlung der Kreditsumme verpflichtet ist, sofern die Voraussetzung vom Kreditnehmer erfüllt sind. Diese Nachweise erbringt der Kreditnehmer üblicherweise durch Legitimationsnachweise, eine Bestellung rechtswirksamer Kreditsicherheiten nach Vereinbarung und gegebenenfalls weitere Nachweise, die der Kreditgeber einfordert.

    • Weitere Gesetze und Bestimmungen

      Neben den grundsätzlichen gesetzlichen Voraussetzungen, an die ein Kreditvertrag gebunden ist, gibt es noch unterschiedliche spezielle Gesetze und Bestimmungen, die beispielsweise eine Preisangabenverordnung für die Kreditinstitute betreffen oder auch Bestimmungen, die das sogenannte Geldwäschegesetz betreffen. Beachten sollten Kreditnehmer auf jeden Fall, dass Kreditinstitute ihre AGB in die Kreditverträge einbinden, die grundsätzliche Bestimmungen zum Kreditvertrag enthalten und die in diesen einbezogen, aber keinesfalls noch einmal erwähnt werden müssen. Ein Kreditnehmer sollte als vor dem Vertragsabschluss unbedingt Einblick in die AGB des entsprechenden Kreditinstitutes nehmen.

    • Es gibt zahlreiche unterschiedliche Kreditarten

      Die unterschiedlichen Kredite werden durch die Verfügbarkeit, den Verwendungszweck sowie die Rückzahlungsform des Kredites unterschieden. Es gibt beispielsweise Kontokorrentkredit , Dispositionskredite , sogenannte mittel- und langfristige Darlehen in Form von Konsum-, Investitions- und Immobilienfinanzierungen . Auch eine Übernahme von Bürgschaften oder Garantien gehört in die Reihe der Kredite und wird in dieser speziellen Form als Avalkredit bezeichnet.

    Die Kündigungsgründe für den Kreditvertrag

    Grundsätzlich wird innerhalb der Kündigung eines Kredites zwischen den gesetzlichen und ordentlich oder den vertraglichen und außerordentlichen Kündigungsmöglichkeiten unterschieden.

    Kündigungsform Grund Begründung Häufigkeit
    Gesetzliche Kündigungs-
    möglichkeiten
    Steht dem Kreditgeber gemäß S 488 Abs. 3 Satz 1 BGB zu bei unbefristet gewährten Krediten mit Kündigungsfrist von drei Monaten Keine Begründung erforderlich Praktisch nie gegeben, da Kredite immer mit bestimmter Laufzeit gewährt werden
    Außerordentliche Kündigung Vor Fristablauf, wenn ein wichtiger Grund gegeben ist, welcher nach § 314 Abs. 1 Satz 2 BGB einer Abwägung zwischen den Interessen der Parteien unterliegt, beispielsweise einem zerstörten Vertrauensverhältnis zwischen Vertragspartnern. § 490 Abs. 1 BGB gibt auch die Möglichkeit dieser Kündigung, wenn die Verschlechterung der Vermögensverhältnisse oder Wertverfall vorhandener Kreditsicherheiten gegeben ist. Die Bank kann von diesem Recht Gebrauch machen, wenn der Kreditnehmer mit der Tilgung mindestens mit zwei Raten in Verzug ist Muss immer begründet werden, um die Wichtigkeit des Grundes erkennbar zu machen. Tritt häufig auf
    Vertragspflicht-
    verletzungen
    Weigerung des Kreditnehmers, Sicherheiten zu bestellen oder verstärken, dauerhafte Überziehungen von Kreditlinien in größerem Umfang, die Nichteinreichung von Bonitätsunterlagen zur Offenlegung wirtschaftlicher Verhältnisse. Die Bank muss die Kündigung begründen, dem Kreditnehmer aber noch eine angemessene Abhilfefrist vor endgültiger Kündigung einräumen. Gelegentlich
    Sonstige Kündigungsgründe Unwahre, vertragsrelevante Angaben seitens des Kreditnehmers zu den Vermögensverhältnissen, beleidigende und anhaltende Äußerungen des Kreditnehmers gegenüber der Bank oder den Mitarbeitern. Gelegentlich

    Übliche Inhalte von Kreditverträgen

    Der Kreditvertrag enthält zahlreiche beide Parteien bindende Voraussetzung, die es schriftlich zu fixieren gilt. Einer der wichtigsten Bestandteile innerhalb eines Kreditvertrages ist die Nennung der Höhe der Kreditsumme. Dazu wird im Vertrag üblicherweise der Auszahlungskurs genannt. Vertraglich bindend ist zudem der Zinssatz, zu dem das Darlehen gewährt wird, weshalb dieser dringender Bestandteil innerhalb des Kreditvertrages ist. Auch der Beginn der Verzinsung sowie die Fälligkeit sollten schriftlich fixiert werden. Zudem muss die Tilgung genannt werden, in der die Ratenhöhe und der Rhythmus der Ratenzahlung des Kreditnehmers genannt werden. Wichtiger Bestandteil und für die Kosten des Kredites erheblich sind zudem Bearbeitungsgebühren sowie gegebenenfalls Provisionen, die im Kreditvertrag genannt sein sollten. Da für die Nichterfüllung durch den Kreditnehmer für die Bank ein Schaden entsteht, behalten sich die meisten Banken für diesen Fall eine Schadenersatzforderung vor. Diese muss im Kreditvertrag formuliert sein, um wirksam zu werden.

    Ein weiterer wichtiger Bestandteil des Kreditvertrages liegt im Bereitstellungszeitraum für die endgültige Gestellung der Kreditsumme. Gerade bei zweckgebundenen Krediten wird im Kreditvertrag auch der Verwendungszweck genannt. Bei den gängigen sogenannten Konsumentenkrediten, die Banken vergeben, ist keine Zweckbindung gegeben, weshalb der Verwendungszweck hier auch nicht genannt wird. Für die Bank sehr wichtig sind die Sicherheiten, die der Kreditnehmer für die Darlehensaufnahme gewährt. Diese Sicherheiten werden im Kreditvertrag fixiert. Da unterschiedliche Kredite verschiedene Auszahlungsverfahren beinhalten können, ist es wichtig, das entsprechende Auszahlungsverfahren im Kreditvertrag zu benennen. Gelegentlich gibt es auch besondere sonstige Absprachen oder weitere Vertragsbestandteile. Diese dann entsprechend vertraglich festzuhalten, ist sehr wichtig. Auch die Zahlungsmodalitäten sowie der werden im Kreditvertrag vereinbart. Letztlich ist jedes Kreditangebot zeitlich beschränkt, weshalb in der Regel der Passus "Annahme bis zum..." im Vertrag enthalten ist.

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