Diplomatenkennzeichen: Der Unterschied zu einem normalen Kfz-Kennzeichen

Gelegentlich bekommt man auf der Straße Fahrzeuge zu sehen, welche ein ungewöhnliches Kennzeichen haben. Diese Kennzeichen fallen dadurch auf, dass sie gänzlich anders beschriftet sind. In solchen Fällen handelt es sich oftmals um sogenannte Diplomatenkennzeichen. Bei den Fahrzeugen handelt es sich dann um die Geschäftsfahrzeuge von Diplomaten und diplomatischen Vertretern. Ein eindeutiges Indiz für ein Diplomatenkennzeichen ist, wenn es nur aus Ziffern besteht. Den einzelnen ausländischen Botschaften in Deutschland wurden entsprechende Nummern zugeordnet. Meist verfügen die Fahrzeuge im diplomatischen Dienst noch über einen zusätzlichen Aufkleber - „Corps Consulaire“ oder „Corps Diplomatique“, die das Fahrzeug noch einmal eindeutig ausweisen.

Das wichtigste zusammen­gefasst

  • Fahrzeuge mit einem Diplomatenkennzeichen und diplomatischen Vertretern genießen besondere Rechte!
  • Diplomatenkennzeichen bestehen meist nur aus Ziffern ohne Buchstaben!
  • Diplomatenfahrzeugedürfen z.B. Sicherheitsabsperrungen passieren und im Halteverbot parken, ohne dafür belangt zu werden!

Diplomatenkennzeichen – Wer bekommt es?

Das Diplomaten-Kennzeichen wird nur an ausgewählte ausländische Missionen vergeben. So bekommen zum Beispiel die Leiter ausländischer diplomatischer Missionen, also Botschafter ein Diplomatenkenzeichen. Deutschland vergibt auch für Mitglieder des diplomatischen Personals ein solches Kennzeichen. Familienangehörige diplomatischer Vertreter die im selben Haushalt leben, keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und keine nicht-diplomatische berufliche Tätigkeit ausüben, haben auch das Recht ein Diplomatenkennzeichen zu nutzen. Weiterhin bekommen auch Funktionäre in Positionen ähnlich denen des deutschen höheren Dienstes ein solches Kennzeichen.

Diplomatenkennzeichen – Was besagt es?

Ein Fahrzeug mit einem Diplomatenkennzeichen darf nur von einer berechtigten Person gefahren werden. Ausnahmen werden gemacht, wenn Mitarbeiter des Fahrdienstes einer Botschaft das Fahrzeug bewegen. Diese Personen gehören meist zum technischen Dienst oder zum Verwaltungspersonal. Ein Diplomatenfahrzeug wird von einer Person geführt die in Deutschland besondere Rechte und Immunitäten genießt. Diplomaten sind von der deutschen Gerichtsbarkeit entbunden. Den Insassen eines Diplomatenfahrzeugs ist nötigenfalls bevorzugt Schutz und Hilfe zu gewähren. Außerdem muss einem solchen Fahrzeug bei Sicherheitsabsperrungen Durchlass gewährt werden. Für solch ein Fahrzeug fallen keinerlei Steuern an. Sollte das Fahrzeug je an einen nicht-diplomatischen Halter veräußert werden, so ist die Einfuhr- bzw. Mehrwertsteuer zu diesem Zeitpunkt zu entrichten. Steuernachzahlungen können sogar erhoben werden, wenn das Fahrzeug gestohlen wurde und damit aus dem diplomatischen Dienst ausscheidet.

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