Kippt die Netzneutralität? Merkel spricht sich erstmals für eine Lockerung aus

Immer wieder kommt es zu Diskussionen über Netzneutralität in Deutschland. Bisher hatte Deutschland sich offiziell für die Netzneutralität stark gemacht. Kanzlerin Merkel lenkte nun ein und sprach sich vor wenigen Tagen auf einer Veranstaltung des Vodafone Instituts für Gesellschaft und Kommunikation erstmals für die bevorzugte Weiterleitung bestimmter Dienste im Internet aus. Bei Spezialdiensten müsse gewährleistet sein, dass diese auch störungsfrei das Netz passieren können, zitiert Heise online die Kanzlerin.

Innovative Spezialdienste mit höherer Übertragungs-Priorität

Bisher geht die Netzneutralität davon aus, dass alle Daten mit der gleichen Priorität zugestellt werden. Große Telefondienstleister wie die Telekom und Vodafone fordern schon lange, dieses strenge Vorgehen aufzulockern und bestimmte Dienste und Daten bevorzugt zuzustellen, stießen damit bisher jedoch auf wenig Entgegenkommen. Um jedoch innovationsfreundliches Internet betreiben zu können, sei es notwendig, Spezialdiensten eine andere Priorität einzuräumen, so Merkel. Es seien berechenbare Qualitätsstandards notwendig, um Neuentwicklungen nicht zu behindern. Als Beispiele nennt die Kanzlerin das fahrerlose Autofahren oder telemedizinische Anwendungen, die nur dann die Möglichkeit haben, auf den Markt zu kommen, wenn die fehlerfreie Übertragung der notwendigen Daten gesichert ist. Insgesamt wünscht sie sich einen Ausbau schneller Verbindungen und betrachtet die Debatte über Netzneutralität als sinnlos, solange die technischen Kapazitäten dafür nicht ausreichen.

Die Digitalisierung schafft den Arbeitsmarkt der Zukunft

Wenn es nach der Kanzlerin geht, soll künftig ein Spagat stattfinden zwischen dem freien Internet und möglichen Spezialdiensten. Beide Seiten sollten zusammengebracht werden. Auch in Brüssel herrscht Uneinigkeit über die Netzneutralität. Das Europäische Parlament spricht sich für die Gleichbehandlung aller Daten aus, in den Mitgliedsstaaten gibt es jedoch unterschiedliche Ansichten über die Netzneutralität. Kanzlerin Merkel gibt sich jedoch optimistisch, dass die Diskrepanzen in naher Zukunft ausgeräumt werden können. Sie sieht das Internet und die zunehmende Digitalisierung als Jobmotor, der vor allem Jugendlichen aus der Arbeitslosigkeit helfen soll. Durch die Chancen, die sich durch das Internet ergeben, könnten auch die Jobs kompensiert werden, die durch die Digitalisierung wegfallen.

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