EU-Kommissar Oettinger: Regeln für Datenschutz in Europa müssen her

Günther Oettinger, der EU-Internetkommissar, will ein einheitliches Regelwerk für den Datenschutz in Europa schaffen. Nach Ansicht Oettingers solle es einen digitalen Binnenmarkt in der Europäischen Union geben. Derzeit hat jeder Staat seine eigenen Regeln, was den Datenschutz in der digitalen Welt betrifft. Im Anschluss will Oettinger auch Regelungen für ein einheitliches Urheberrecht vereinbaren. Ziel ist es, die Europäische Union wettbewerbsfähig gegenüber den USA zu machen.

Europa in Konkurrenz mit den USA

Europa liege derzeit in der digitalen Wirtschaft hinter den Vereinigten Staaten zurück, diese Entwicklung drohe sich auf die sonstige Wirtschaft zu übertragen, so Oettinger. Er bezeichnet die Situation als „ernst und gefährlich“. Dem EU-Kommissar geht es nach eigenen Angaben nicht um die Schaffung neuer Regeln, sondern in erster Linie um eine Vereinheitlichung im Bereich Datenschutz. Europa soll sich so im Wettbewerb mit den USA behaupten können. Zudem solle der europäische Digitalmarkt attraktiver für Start-ups und Investoren werden.

Google und Co. sollen beim Datensammeln kontrolliert werden

Strengere Regelungen für den Datenschutz in Europa werden allerdings wenig Anklang bei den großen digitalen Unternehmen wie Amazon, Facebook oder Google finden. Sie existieren lediglich dank der Daten ihrer Nutzer, die gesammelt und gespeichert werden. Das sogenannte Big Data ist aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken, muss aber mit einheitlichen Regelungen zum Datenschutz in Europa kontrolliert erfolgen. Daher soll bis zum Ende dieses Jahres die Datenschutzverordnung verabschiedet werden, die bereits seit einiger Zeit fertig ausgearbeitet ist.