DSL-Anbieter ermöglichen den Abruf von Daten und einen Datenaustausch – daher gelten Verträge mit ihnen als Dienstleistungsverträge nach § 611 BGB. Anders als bei einem Kaufvertrag kann die Ware daher nicht einfach zurückgesendet werden. Trotzdem ist ein Widerruf des DSL-Vertrags unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Ein Widerrufsrecht besteht bei DSL-Verträgen, die außerhalb von Geschäftsräumen, per Internet oder Telefon abgeschlossen wurden. Die Widerrufsfrist beginnt, wenn der Verbraucher die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten hat.
Gerade über das Internet ist ein DSL-Vertrag schnell und bequem abgeschlossen. Doch was ist, wenn du nach dem Abschluss feststellst, dass der gerade unterschriebene DSL-Vertrag doch nicht der richtige ist? Die Laufzeit ist zu lang oder die Datengeschwindigkeit reicht nicht aus – die Gründe, warum du möglichst schnell von dem Vertrag wieder zurücktreten möchtest, können vielfältig sein. Doch nicht immer sind diese Gründe für einen Widerruf des DSL-Vertrags geeignet. Zum Tragen kommt das Widerrufsrecht vor allem dann, wenn du überzeugt bist, dem DSL-Anschluss nicht selbst zugestimmt zu haben. Zunächst solltest du wissen, dass der Widerruf des DSL-Vertrags nur Privatpersonen möglich ist, da das Recht zum Widerruf eines DSL-Vertrages unter das Verbraucherschutzrecht fällt. Das bedeutet, dass Unternehmer und Selbstständige für gewöhnlich kein Recht auf Widerruf des DSL-Vertrags haben. Auch Verträge, die persönlich in der jeweiligen Filiale des DSL-Anbieters abgeschlossen wurden, sind vom diesem Recht ausgeschlossen. Der Widerruf eines DSL-Vertrages ist hingegen bei Fernabsatzverträgen und bei sogenannten Haustürgeschäften im Sinne des § 312 BGB möglich.
DSL-Verträge, die über das Internet oder das Telefon abgeschlossen werden, fallen unter das Fernabsatzrecht (§ 312c BGB – Fernabsatzverträge). Darum gilt für sie das Widerrufs- und Rückgaberecht nach § 312g BGB. Du musst also von deinem DSL-Anbieter bei diesen Verträgen die Möglichkeit bekommen, innerhalb einer gewissen Frist von deinem Vertrag zurückzutreten. Der Anbieter muss dir einen Widerruf auch nach dem Anschluss des DSL-Vertrags ermöglichen. Erfolgt der Widerruf nach der Schaltung, aber innerhalb der Widerrufsfrist, kann dir daraus kein Schaden entstehen. Vor allem dann nicht, wenn du den DSL-Anschluss nicht selbst in Auftrag gegeben hast. Darüber hinaus musst du bei Vertragsabschluss als Verbraucher genau über dein Recht auf Widerruf in Textform belehrt werden. Ein Widerrufsrecht für Dienstleistungen, also auch DSL-Anschlüsse, kann seit einer Gesetzesänderung von 2009 nur dann vorzeitig aufgehoben werden, wenn der Kunde eindeutig geäußert hat, dass der Vertrag für ihn als erfüllt gilt. Ein Vertrag gilt in der Regel als vollständig, wenn der Kunde alle offenen Rechnungen beglichen hat und die vertraglichen vereinbarten Leistungen vom Anbieter erbracht wurden.
Verträge, die in einer Privatwohnung, am Arbeitsplatz, auf der Straße oder bei einer sogenannten Kaffeefahrt abgeschlossen wurden, gelten als sogenannte Haustürgeschäfte. Für diese muss ein Widerrufs- und Rückgaberecht nach § 312g BGB eingeräumt werden. Darunter fallen dementsprechend auch DSL-Verträge, die nicht in den Geschäftsräumen des DSL-Anbieters abgeschlossen wurden. Wie bei Fernabsatzverträgen musst du auch bei Haustürgeschäften als Kunde über dein Recht auf Widerruf des DSL-Vertrags schriftlich hingewiesen werden. Erst nach der Belehrung beginnt die Widerrufsfrist. Zudem muss dir als Verbraucher ein Widerrufsrecht eingeräumt werden, wenn du glaubst, selbst keinen DSL-Vertrag abgeschlossen zu haben.
Möchtest du von einem abgeschlossenen Vertrag zurücktreten, musst du dich an eine sogenannte Widerrufsfrist halten. Nur in diesem Zeitraum ist es möglich vom gerade abgeschlossenen Vertrag ohne die Angabe von Gründen zurückzutreten. Wie lang diese Frist ist, kannst du für gewöhnlich in der Widerrufsbelehrung nachlesen oder bei deinem DSL-Anbieter erfragen. In der Regel hast du 14 Tage Zeit, von deinem Recht Gebrauch zu machen. Die Widerrufsfrist beginnt, wenn du über dein Recht, einen DSL-Vertrag zu widerrufen, belehrt wurdest. Üblicherweise geschieht dies zum Zeitpunkt der Unterschrift des Vertrages. Die Belehrung muss in jedem Fall schriftlich erfolgen, um wirksam zu sein.
Um von deinem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen, musst du in der Regel ein Widerrufsschreiben aufsetzen. Dieses Schreiben muss innerhalb der Widerruffrist bei deinem DSL-Anbieter eingegangen sein. Um deinen Vertrag zu widerrufen müssen keine Gründe angegeben werden. Der Widerruf des DSL-Vertrags ist sofort wirksam, wenn das Schreiben bei deinem DSL-Anbieter eingegangen ist. Einige DSL-Provider bieten Muster-Formulare für die Widerrufserklärung auf ihrer Website an. Du findest sie in der Regel auf den Dokumenten zur Widerrufsbelehrung, die du herunterladen kannst. Der Widerruf erfolgt dann per Formular. Darüber hinaus hast du folgende Möglichkeiten, von deinem DSL-Vertrag zurückzutreten:
Ein Widerruf per Anruf ist nicht möglich.
Um später einen Nachweis zu haben, dass das Schreiben rechtzeitig versendet wurde, raten Experten dazu, das Widerrufsschreiben per Einschreiben zu versenden.
Das Schreiben für den Widerruf des DSL-Vertrages ist ähnlich aufgebaut wie eine Kündigung und muss daher ähnliche Bestandteile enthalten. Hierzu zählen:
DSL-Anbieter | Adresse für den Widerspruch | Servicenummer, Fax, E-Mailadresse | Widerrufsfrist |
Deutsche Telekom - Festnetz | Telekom Deutschland GmbH Landgrabenweg 151 53227 Bonn |
Telefon: 0800 33 01000 Fax: 0800 15 15900 E-Mail: info@telekom.de |
14 Tage |
Vodafone (Kabel Deutschland) – DSL | Vodafone GmbH Kundenbetreuung 40875 Ratingen |
Telefon: 08 00/172 12 12 (oder 01 72/12 12 aus dem deutschen Vodafone-Netz) Fax: 0 21 02/98 65 75 E-Mail: widerruf@vodafone.com |
14 Tage |
Vodafone (Kabel Deutschland) Kabel-Internet oder TV | Vodafone Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH Kundenservice 99116 Erfurt Warenrückgabe: Vodafone Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH c/o DHL Paket Retourenannahme Am Tower 222 90475 Nürnberg |
Telefon: 0800 – 27 87 000 E-Mail: kabel-widerruf@vodafone.com) |
14 Tage |
Telefónica O2 | Telefónica Germany GmbH & Co. OHG Kundenbetreuung 90345 Nürnberg |
Telefon: 0800 22 111 22 Fax: 0800 22 111 23 E-Mail: Business-Team@o2.com |
14 Tage |
1&1 | 1&1 Telecom GmbH "Vertragsstornierung DSL" Elgendorfer Str. 57 56410 Montabaur |
Telefon: 0800 271 1127 Telefax: 0721 960 8091 E-Mail:stornierung@1und1.de |
14 Tage |
Vodafone (Unitymedia) | in NRW an: Vodafone NRW GmbH Postfach 101330 44713 Bochum in Hessen an: Vodafone Hessen GmbH & Co. KG Postfach 102549 44725 Bochum in Baden-Württemberg an: Vodafone BW GmbH Postfach 90 01 31 75090 Pforzheim |
Telefon: 0221 466 190 06 Fax: 0221 466 191 09 E-Mail: Widerruf@unitymedia.de |
14 Tage |
Tele Columbus (PYÜR) | Tele Columbus AG Widerruf Kaiserin-Augusta-Allee 108 10553 Berlin Warenrückgabe: Tele Columbus AG Logistikzentrum 10885 Berlin |
Telefon: 030 25 777 555 (Mo. - Fr. 9.00 bis 16.00 Uhr) Fax: 030 25 777 300 |
14 Tage |
EWE | EWE TEL GmbH Cloppenburger Straße 310 26133 Oldenburg |
Telefon: 0800 3932000 Fax: 0800 3932222 E-Mail: info@ewe.de |
14 Tage |
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